In der Maria Saaler Gemeinderatssitzung am 11.11.2020 wurden folgende Themen besprochen …
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bestellung von Protokollfertigern
- Bericht des Bürgermeisters, diverse Beschlüsse
- Angelegenheiten des Ausschusses für die Kontrolle der Gebarung
- Bericht des Finanzreferenten, diverse Beschlüsse
a) Breitbandausbau in der Marktgemeinde Maria Saal
b) Eröffnungsbilanz 01.01.2020 - Bericht der Referenten für Angelegenheiten der Abfallbeseitigung (Müll),Umweltschutz, Orts- und Regionalentwicklung, Friedhof und Zivilschutz, diverseBeschlüsse
a) Bericht der Referenten
b) Bericht der Ausschussobfrau
c) Aufhebung Aufschließungsgebiet Pkt. A02/2020, Frau Ortrun Aldesic2
d) Friedensforst Marktgemeinde Maria Saal –> wurde von der TO genommen - Bericht des Referenten für Angelegenheiten der Straße, Bau-, Wohn- undSiedlungswesen, Wasser, Abwasserbeseitigungs- und Kanalangelegenheiten, diverseBeschlüsse
a) Bericht des Referenten
b) Bericht des Ausschussobmannes
c) Zusatz zum Wasserliefervertrag WG St. Michael am Zollfeld
d) Wasserliefervertrag STW Klagenfurt
e) Grundabtausch zwischen der Marktgemeinde Maria Saal und dem ASV Maria Saal,Vereinbarung
f) Antrag auf Übernahme Wegparzelle Nr. 358/1, KG Karnburg (72125), in dasöffentliche Gut der Marktgemeinde Maria Saal, Herr Christian Leyfert
g) Einzelteilung Agrargemeinschaft „Ortschaft Judendorf“, Übernahme und Auflassungvon öffentlichem Gut
h) Katasterbereinigung Verbindungsstraßen Teilbereich „Hauptstraße St. Michael amZollfeld“, „Gasslerweg“ und „Walcherweg“, Auflassung und Übernahme vonöffentlichem Gut
i) Weitere Vorgehensweise mit beschädigten Straßenabschnitten, Sanierung derStreckenabschnitte VBS Dellach-Stegendorf und VBS Karnburg-Ratzendorf
j) Flurbereinigung „Fleißner-Marktgemeinde Maria Saal-öffentliches Gut“, Übernahmeund Auflassung von öffentlichem Gut
k) Erhöhung der Pauschalsätze für Wasser und Kanal - Bericht des Referenten für Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft, Gewerbeund Wirtschaft, diverse Beschlüsse
a) Bericht des Referenten
b) Bericht des Ausschussobmannes - Bericht der Referenten für Angelegenheiten der Familie, Kindergarten, Schule, Hort,Soziales, Gesundheit und Jugend, Sport, Integration, Kultur und Tourismus, diverseBeschlüsse
a) Bericht der Referenten
b) Bericht des Ausschussobmannes
c) Verordnung: Ganztagesschule Maria Saal
d) Verordnung: Ortstaxe
e) Änderung Aufnahmekriterien Kindertagesstätte
f) Ansuchen um Verleihung der Verdienstmedaille am Bande in Gold –> wurde von der TO genommen
g) Photovoltaikanlage im Haus des Kindes –> wurde nach Diskussion zur weiteren Vorberatung in den Ausschuss und auf nächste GR verschoben
Die Fraktion der SPÖ Maria Saal hat dann folgende folgende selbständige Anträge eingebracht:
- Studierendenförderung für alle Maria Saalerinnen und Maria Saaler unter 26Jahren
- Überarbeitung der Satzungen für Ehrungen, Verleihungen und Auszeichnungen
- Richtlinien für die Erstellung der Maria Saaler Informationsbroschüre
- Erstellung eines Sanierungskonzeptes für Friedhofsmauer, Friedhofsstiege des Maria Saaler Friedhofes